Gestern Abend (Mittwoch, 17. Februar 2016) fand im Rathaus Hermagor ein aufrüttelnder Infoabend der GRÜNEN Kärnten statt. Motto der Veranstaltung „Geheimsache TTIP – Alle Macht den Konzernen?“
Hauptthemen waren: TTIP, CETA und TISA. „Und hierbei sind wir alle betroffen, denn wir sehen Auswirkungen des TTIP (Transatlantisches Freihandelsabkommen) auf unser demokratisches Rechtssystem, Umwelt-, Verbraucher- und ArbeitnehmerInnenschutz und Lebensmittelsicherheit“, wie der Vortragende Simon Theurl betont. Theurl ist Wissenschaftler und arbeitet derzeit an einer Studie über die Auswirkungen von TTIP auf Klein- und Mittelbetriebe.
Auch GRÜNEN-Landessprecherin Marion Mitsche ist es ein großes Anliegen aufzuklären (c) Günter Krammer
Wer entscheidet?
Besonders kritisch sehen die GRÜNEN, die geheimen (und somit undemokratischen) Verhandlungen hinter verschlossenen Türen der EU-Kommission (statt EU-Parlament). „Während manche Großkonzerne privilegierten Zugang zu den Verhandlungen genießen, bleiben Öffentlichkeit und Parlamente ausgeschlossen.“ Und das, obwohl es die Lebensbereich der ÖsterreicherInnen betrifft. Insgesamt wären über 500 Millionen EU-BürgerInnen betroffen – 3,4 Millionen unterzeichneten bereits Petitionen gegen TTIP.
Viele Hermagorer und Hermagorerinnen interessierten sich gestern für die Veranstaltung (c) Günter Krammer
Konsequenzen
Das bestehende Freihandelsabkommen nützt lediglich großen Konzernen und für KonsumentInnen und Umwelt entsteht ein massiver Schaden. Ein Großteil der Europäer lehnen TTIP konsequent ab. Nur Michel Reimon ist einer der wenigen EU-Abgeordneten, die sich derzeit gegen TTIP wendet und für Aufklärung sorgt. Demnächst soll er auch in Kärnten darüber referieren.
Das können Sie tun:
- Kaufen Sie Nahrungsmittel aus heimischer Produktion
- Unterschreiben Sie die gemeinsame Petition von attac, global2000, Südwind u.v.a.: www.ttip-stoppen.at oder die europäische Bürgerinitiative gegen TTIP: www.stop-ttip.org
TTIP- Was ist das?
TTIP steht für „Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft“. Es ist ein Handelsabkommen, das die Europäische Kommission im Auftrag der Mitgliedsländer seit 2013 mit den USA verhandelt. Laut den politisch Verantwortlichen sollen damit Wachstum und Arbeitsplätze geschaffen werden. Dagegen werden große Konzerne von der Europäischen Kommission hofiert. Im Vorfeld der Verhandlungen fanden 93% der Treffen mit LobbyistInnen internationaler Großkonzerne statt. Zivilgesellschaftliche Organisationen hingegen haben kein Mitspracherecht. Mehr Informationen unter: attac.at.